AGB

1. Geltungsbereich

Alle Leistungen der Riller & Schnauck GmbH im Zusammenhang mit der Internetseite www.sei-eins.berlin erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Das Verhältnis zwischen der Riller & Schnauck GmbH und den Nutzern bestimmt sich allein nach diesen AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, sofern diese von der Riller & Schnauck GmbH nicht ausdrücklich anerkannt werden. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

2. Nutzung der Internetseite

2.1 Die Riller & Schnauck GmbH räumt dem Nutzer die unentgeltliche und registrierungsfreie Nutzung der Internetseite www.sei-eins.berlin und des damit zusammenhängenden Angebotes von der Riller & Schnauck GmbH ein. Daneben kann der Nutzer über die Internetseite auf eine Mehrzahl von Leistungen Dritter zugreifen.

2.2 Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang und Nutzung der Internetseite besteht nur im Rahmen des derzeitigen Stands der Technik. Eine bestimmte Verfügbarkeit des Angebots wird nicht geschuldet. Riller & Schnauck GmbH steht es im eigenen Ermessen frei, das Angebot zu kürzen oder ganz einzustellen. Es gilt Ziff.9.2. dieser AGB. Die Riller & Schnauck GmbH behält sich vor, die Gestaltung der Internetseite und die darauf bereitgestellten Inhalte jederzeit ohne gesonderte Ankündigung zu ändern. Die Riller & Schnauck GmbH ist bemüht im Rahmen von Veränderungen der Internetseite Beeinträchtigungen in der Nutzung unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gering zu halten.

2.3 Dem Nutzer ist es untersagt, störende oder beeinträchtigende Eingriffe vorzunehmen, durch welche die Funktionsweise der Internetseite oder einzelner damit verbundener Funktionen beeinträchtigt werden können. Dem Nutzer sind elektronische Angriffe jeder Art auf die Internetseite verboten. Dem Nutzer ist es weiter untersagt, die Internetseite ohne Zustimmung von der Riller & Schnauck GmbH zu verändern oder zu framen.

2.4 Verletzt ein Nutzer schuldhaft Bestimmungen dieser AGB, so sind diese Nutzer verpflichtet, die Riller & Schnauck GmbH auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die hierauf beruhen.

3. Inhalte

3.1 Sämtliche von der Riller & Schnauck GmbH auf der Internet-seite www.sei-eins.berlin bereitgestellten Inhalte und Informationen dienen ausschließlich Informationszwecken. Die Riller & Schnauck GmbH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Informationen aktuell, vollständig oder inhaltlich richtig sind, und haftet nach Maßgabe von Ziff. 9 dieser AGB nicht für hieraus folgende Schäden.

3.2 Der vollständige Inhalt der Internetseite www.sei-eins.berlin einschließlich Texte, Abbildungen, Design und Namen ist urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder sonstige Nutzung oder Verwertung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber unzulässig. Dem Nutzer ist ausschließlich eine private, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbindung dieses Angebotes gestattet. Der Nutzer darf allein in diesem Umfang Inhalte abrufen, versenden, speichern und ausdrucken.

4. Hyperlinks

Sämtliche Links auf der Internetseite www.sei-eins.berlin können von der Riller & Schnauck GmbH jederzeit verändert oder entfernt werden. Für die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind allein deren Anbieter verantwortlich. Die Riller & Schnauck GmbH übernimmt keine Verantwortung für die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit der verlinkten Internetseiten Dritter. Die Riller & Schnauck GmbH distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Internetseiten und macht sich deren Inhalt nicht zu eigen. Soweit die Riller & Schnauck GmbH Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten einer verlinkten Internetseite erhält, wird die Riller & Schnauck GmbH für eine Beseitigung des entsprechenden Links sorgen.

5. Angebote Dritter

Nimmt der Nutzer über die Internetseite www.sei-eins.berlin angebotene Leistungen oder Dienste Dritter in Anspruch, kommt ein Vertrag des Nutzers ausschließlich mit dem Dritten zustande. Solche Leistungen Dritter werden nur von diesem Dritten, nicht aber von der Riller & Schnauck GmbH - und zwar weder im eignen Namen noch als Vertreter des Dritten - angeboten. Die Abwicklung des Vertrages erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten. Die Riller & Schnauck GmbH weist darauf hin, dass insoweit die etwa vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dritten gelten und sie auf die Leistungserbringung durch den Dritten keinerlei Einfluss hat. Die Riller & Schnauck GmbH übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Verantwortung dafür, dass der Dritte seine Pflichten erfüllt.

6. Kontakt

Die Riller & Schnauck GmbH ermöglicht dem Nutzer mit der Riller & Schnauck GmbH per E-Mail in Kontakt zu treten, Fragen zu stellen und/oder Anregungen zu geben. Die Riller & Schnauck GmbH ist bemüht, dem Nutzer ein Feedback auf dessen E-Mails zu geben. Dem Nutzer ist es untersagt, per E-Mail oder in sonstiger Weise Werbung, Links oder obszöne, pornographische, jugendgefährdende, diffamierende, bedro-hende oder strafbare Inhalte an die Riller & Schnauck GmbH zu übermitteln.

7. Rechteeinräumung

7.1 Soweit die Riller & Schnauck GmbH Nutzer auffordert, Fotos, Kommentare oder sonstiges Material (nachfolgend „Inhalte“) an die Riller & Schnauck GmbH zu übersenden, gestattet der Nutzer der Riller & Schnauck GmbH diese Inhalte exklusiv, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und Dritten zur entsprechenden Nutzung zu überlassen. Die Gestattung erfolgt unentgeltlich. Der Nutzer gestattet der Riller & Schnauck GmbH weiter, unter Verwendung der eingestellten Inhalte sowie in deren Zusammenhang Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen.

7.2 Der Nutzer gestattet der Riller & Schnauck GmbH daneben, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern oder diese mit anderen Inhalten zu verbinden. Der Nutzer räumt der Riller & Schnauck GmbH das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein.

7.3 Der Nutzer ist alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Der Nutzer garantiert der Riller & Schnauck GmbH, Inhaber sämtlicher für die vorgenannten Nutzungen erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein und/oder über diese Rechte verfügen zu dürfen und dass durch die Verwertung von der Riller & Schnauck GmbH keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden. Der Nutzer stellt die Riller & Schnauck GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen durch die eingestellten Inhalte frei. Die Kosten der Rechtsverteidigung der Riller & Schnauck GmbH in Höhe der gesetzlichen Vorschriften trägt der Nutzer, soweit die Rechtsverletzung von diesem verschuldet ist. Die Riller & Schnauck GmbH ist berechtigt, für die Rechtsverteidigung einen angemessenen Vorschuss vom Nutzer zu verlangen. Dem Nutzer bleibt der Nachweis eines fehlenden Verschuldens oder eines geringeren Schadens unbenommen.

8. Datenschutz

Die Riller & Schnauck GmbH gewährleistet den Schutz der bei Nutzung der Internetseite www.sei-eins.berlin an die Riller & Schnauck GmbH übermittelten Daten im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer willigt gemäß geltenden Datenschutzbestimmungen in eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Riller & Schnauck GmbH im Rahmen dieser Datenschutzbestimmungen ein.

9. Haftung

9.1 Die Riller & Schnauck GmbH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Falle ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtver-letzungen von Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der Riller & Schnauck GmbH.

9.2 Die Riller & Schnauck GmbH haftet nicht für von dieser nicht zu vertretende Störungen oder Beeinträchtigungen innerhalb des Leitungsnetzes. Die Riller & Schnauck GmbH ist bemüht, einen steten ordnungsgemäßen Betrieb der Internetseite sicherzustellen, übernimmt aber keine Verantwortung für eine ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetseite und deren einzelnen Funktionen, insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen und Ausfälle.

9.3 Persönliche Daten der Nutzer werden von der Riller & Schnauck GmbH nach dem derzeitigen Stand der Technik gesichert. Die Riller & Schnauck GmbH haftet nicht für eine Beeinträchtigung oder einen Missbrauch dieser Daten durch Dritte, soweit dies mit angemessenen Maßnahmen der Datensicherung auf dem Stand der Technik nicht vermeidbar war.

10. Sonstiges

10.1 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Geschäftsbedingungen ist eine Regelung zu setzen, welche der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.

10.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich Nebenabreden und einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages durch individuelle Abreden sind formlos möglich.

10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.4 Erfüllungsort ist Berlin. Gegenüber Vollkaufleuten wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart. Für Klagen und sonstige Rechtsbehelfe der Riller & Schnauck GmbH gelten daneben wahlweise die im konkreten Fall gemäß §§ 12 ff. ZPO eröffneten Gerichtsstände.

Kontakt

Hindenburgdamm 68
12203 Berlin

E-Mail: sei-eins@riller-schnauck.de

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